50 Jahre ASiG – Ein Jubiläum mit Reformbedarf

27. Dezember 2024

Das Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) feiert sein 50-jähriges Bestehen und gilt als eine zentrale Grundlage für den betrieblichen Arbeitsschutz in Deutschland. Zusammen mit dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bildet es das Rückgrat der gesetzlichen Regelungen, die Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz gewährleisten sollen. Doch die Halbzeitbilanz zeigt: Es gibt Erfolge, aber auch Reformbedarf.

Bedeutung und Grundlagen des ASiG

Das ASiG legt die strukturellen und organisatorischen Grundsätze für den Arbeitsschutz in Unternehmen fest. Es verpflichtet Arbeitgeber, Betriebsärzt:innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese Expert:innen beraten den Arbeitgeber weisungsfrei und unterstützen bei der Umsetzung von Sicherheits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen. Ein zentraler Baustein ist der Arbeitsschutzausschuss (ASA), der als Beratungsgremium die Zusammenarbeit aller beteiligten Akteure fördern soll.

Das ASiG verfolgt dabei folgende Grundsätze:

• Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit der Fachkräfte.
• Betriebsbezogenheit der Arbeitsschutzmaßnahmen.
• Fachkundige Beratung durch die Expert:innen.
• Kooperation und Kommunikation zwischen allen Arbeitsschutzakteuren.

Stärken des ASiG

Das Gesetz hat sich über Jahrzehnte bewährt. Zu seinen Stärken zählt:

• Die klare Regelung der Zusammenarbeit zwischen Betriebsärzt:innen, Fachkräften für Arbeitssicherheit und betrieblichen Interessenvertretungen.
• Die Betonung der fachlichen Qualifikation und Unabhängigkeit der Arbeitsschutzakteure.
• Die Forderung nach kontinuierlicher Verbesserung des Arbeitsschutzes.

Besonders der ASA ermöglicht durch regelmäßige Treffen einen praxisnahen Austausch über Gefährdungen und Schutzmaßnahmen.

Defizite in der Umsetzung

Trotz seiner Stärken gibt es in der Praxis erhebliche Umsetzungsprobleme:

1. Personalmangel und Zeitdruck: Betriebsärzt:innen und Fachkräfte sind oft überlastet. Gerade in kleinen und mittleren Unternehmen fehlen Ressourcen.
2. Mangelnde Zusammenarbeit: Der Austausch zwischen den Akteuren beschränkt sich häufig auf die ASA-Sitzungen. Eine kontinuierliche Kooperation findet selten statt.
3. Fehlende Fachkunde: Führungskräfte und Interessenvertretungen verfügen nicht immer über ausreichendes Wissen, um ihre Aufgaben im Arbeitsschutz wahrzunehmen.
4. Unzureichende Einbindung: Sicherheitsbeauftragte und betriebliche Interessenvertretungen werden nicht immer effektiv in den Arbeitsschutz eingebunden.
5. Defizite beim ASA: Viele Arbeitgeber kommen ihrer Pflicht zur Einrichtung des ASA nicht nach, oder die Sitzungen finden nicht regelmäßig statt.

Entwicklungsbedarf

Die Herausforderungen der modernen Arbeitswelt – wie Digitalisierung, hybride Arbeitsformen und psychische Belastungen – erfordern eine Weiterentwicklung des ASiG. Folgende Ansätze werden diskutiert:

• Anpassung der Aufgabenprofile: Die Tätigkeiten von Betriebsärzt:innen und Fachkräften sollten auf aktuelle Anforderungen wie psychische Gesundheit und mobile Arbeit ausgeweitet werden.
• Erweiterung der Fachkunde: Zusätzliche Qualifikationen, z. B. in Arbeitswissenschaft oder Psychologie, sollten in die Ausbildung der Fachkräfte integriert werden.
• Modernisierung des ASA: Online-Sitzungen sollten explizit erlaubt werden, um die Zusammenarbeit zu erleichtern. Zudem könnte die Schwerbehindertenvertretung verpflichtend in den ASA integriert werden.
• Stärkung der Gendersensibilität: Eine gendersensible Gestaltung des Arbeitsschutzes sollte als Ziel in das ASiG aufgenommen werden.

Fazit: Ein Gesetz mit Zukunft

Das ASiG bleibt eine tragende Säule des Arbeitsschutzes. Es hat sich über Jahrzehnte bewährt und den betrieblichen Arbeitsschutz nachhaltig geprägt. Dennoch ist es an der Zeit, das Gesetz zu modernisieren und an die Anforderungen der heutigen Arbeitswelt anzupassen. Der Gesetzgeber, Arbeitgeber und Arbeitsschutzakteure müssen gemeinsam daran arbeiten, das ASiG zu einem zukunftsfähigen Instrument zu machen, das Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz nachhaltig gewährleistet.